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Politisches System der Republik Polen
Vortrag von Dr. Andrzrzej Kaluza, Darmstadt
Deutsches-Polen-Institut, Darmstadt
Dienstag 22.10.2002
An einer sehr interessanten Informationsveranstaltung
nahm der Leiter der Fachgruppe Osteuropa teil. So
lud das Kath.Bildungszentrum Darmstadt zu einer
Gemeinschaftsveranstaltung mit dem
Deutsches-Polen-Institut ein. Thema war das politische
System der Republik Polen nach der Wende.
Ca. 25 Personen nahmenteil. Zunächst erläuterte Dr. Kaluza
die Verfassung aus Polen, die 1997 endgültig entstanden ist. Sie ist
im Prinzip nicht anders aufgebaut als bei uns. Freie
Wahlen gibt es in Polen seit 1991. Polen ist im
Gegensatz zu Deutschland ein Zentralstaat nach franz.
Vorbild. Genauer gesagt ein zentralistischer Staat
mit dezentralen Zügen. Das bedeutet aus steuerlicher
Sicht, das sämtliche Steuern zentral eingenommen
und anschließend zentral verteilt werden.
Ländersteuern wie bei uns gibt es nicht. Herr Dr. Kaluza
erläuterte dann den Aufbau der Legislative. Als politischer
Fachmann erläuterte er das derzeitige Parteigebilde
in Polen. Ein Widerspruch sei es zum Beispiel, das
die linken Parteien für die EU-Osterweiterung seien,
und die rechten dagegen. Auch eine 'Schill-Partei'
gebe es. Generell seien die jungen und auch die
gebildeten Polen für die Erweiterung und würden daher
tendenziell links wählen. Am besten und auch
flächendeckend organisiert seien die Kommunistische
Partei sowie die Bauernpartei. Die Bauernpartei
bestehe übrigens nur gering aus Bauern, sondern sei
mehr eine Gewerksschaftspartei für die Bauern.
Tendenziell seien die Polen durch die vielen ständigen
Politikwechsel wahlmüde. So sei die Wahlbetreiligung
bei ca. 50 Prozent angelangt. Viele Bürger würden sich
um politische Posten bewerben. Das mag auch daran
liegen, das Politker ca. das 2,5 fache wie Beamte
verdienen.
Auf die wirtschaftlichen Grunddaten ging er auch ein,
wenngleich auch recht kurz, da es nicht das Thema des
Abends war. Die Inflationsrate liege derzeit bei
ca. 7 Prozent. Vor allem in den Großstädten sei ein
steigender Wohlstand bemerkbar. Die Zahl der
ukrainischen Gastarbeiter liege schon fast bei einer
Million, viele würden als Arbeiter oder
Haushaltshilfen in Polen arbeiten.
Demnächst wird es ein persönliches Gespräch zwischen
mir und dem Polen Institut geben. Ziel: Einladung von
Dr. Kaluza nach Bonn.
Die Internet Adresse ist:
www.deutsches-polen-institut.de
Immo Burghardt
Fachgruppe Osteuropa des BVBC
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